taz.de: „Netz-Sozis machen mobil“
Die Basis der SPD möchte, dass die Partei ihre Haltung zum Thema Vorratsdatenspeicherung ändert. Dazu wurde jetzt ein Mitgliederbegehren angestoßen.
Artikel zum Thema 'Presseberichte'
zeit.de: „SPD-Basis startet Mitgliederbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung“
Laut Parteitagsbeschluss von 2011 ist die SPD für die Vorratsdatenspeicherung. Per Mitgliederbegehren wollen Teile der Basis die offizielle Haltung der Partei nun ändern.
spiegel.de: „SPD-Jungpolitiker starten Revolte gegen Parteispitze“
Überraschender Vorstoß gegen den Kurs der eigenen Partei: Zwei SPD-Jungpolitiker wollen erzwingen, dass die Sozialdemokraten ihr Ja zur Vorratsdatenspeicherung kippen – und haben ein Mitgliederbegehren angestoßen. Der Parteispitze droht eine heftige netzpolitische Debatte.
vorwaerts.de: „Die Vorratsdatenspeicherung widerspricht den Grundwerten der Sozialdemokratie“
Es ist das erste Mitgliederbegehren in der SPD seit langem. Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt wollen die Partei damit gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) positionieren. Setzen sie sich durch, könnte die VDS ein Wahlkampfthema werden.
golem.de: „SPD-Mitglieder begehren auf gegen Vorratsdatenspeicherung“
SPD und CDU/CSU sind für die erste Version der Vorratsdatenspeicherung verantwortlich, die das Bundesverfassungsgericht untersagt hatte. Der letzte SPD-Bundesparteitag forderte Ende 2011 die Wiedereinführung, doch einige Mitglieder fordern jetzt ein Umdenken.